Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den, dass man durch die Anbrin­gung eines Links die Inhal­te der gelink­ten Sei­te ggf. mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch ver­hin­dert wer­den, dass man sich aus­drück­lich von die­sen Inhal­ten distan­ziert. Wir haben auf die­ser Sei­te Links zu ande­ren Sei­ten im Inter­net gelegt. Für all die­se Links gilt, dass wir kei­ner­lei Ein­fluss auf die Gestal­tung und die Inhal­te der gelink­ten Sei­ten haben. Des­halb distan­zie­ren wir uns hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelink­ten Sei­ten auf die­ser Home­page und machen uns ihre Inhal­te nicht zu eigen. Die­se Erklä­rung gilt für alle auf unse­rer Home­page ange­brach­ten Links.

Sozi­al­as­sis­tenz ‑Erzie­hung, Bil­dung und Gesund­heit- gGmbH (haf­tungs­be­schränkt)
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Inhalt des Online­an­ge­bo­tes
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Bei direk­ten oder indi­rek­ten Ver­wei­sen auf frem­de Web­sei­ten (Hyper­links), die außer­halb des Ver­ant­wor­tungs­be­rei­ches des Autors lie­gen, wür­de eine Haf­tungs­ver­pflich­tung aus­schließ­lich in dem Fall in Kraft tre­ten, in dem der Autor von den Inhal­ten Kennt­nis hat und es ihm tech­nisch mög­lich und zumut­bar wäre, die Nut­zung im Fal­le rechts­wid­ri­ger Inhal­te zu ver­hin­dern. Der Autor erklärt hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­s­et­zung kei­ne ille­ga­len Inhal­te auf den zu ver­lin­ken­den Sei­ten erkenn­bar waren. Auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung, die Inhal­te oder die Urhe­ber­schaft der gelinkten/verknüpften Sei­ten hat der Autor kei­ner­lei Ein­fluss. Des­halb distan­ziert er sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelinkten/verknüpften Sei­ten, die nach der Link­s­et­zung ver­än­dert wur­den. Die­se Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­wei­se sowie – für Fremd­ein­trä­ge in vom Autor ein­ge­rich­te­ten Gäs­te­bü­chern, Dis­kus­si­ons­fo­ren und Mai­ling­lis­ten. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wur­de, nicht der­je­ni­ge, der über Links auf die jewei­li­ge Ver­öf­fent­li­chung ledig­lich ver­weist.

Urhe­ber- und Kenn­zei­chen­recht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen die Urhe­ber­rech­te der ver­wen­de­ten Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu beach­ten, von ihm selbst erstell­te Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu nut­zen oder auf lizenz­freie Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zurück­zu­grei­fen. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind! Das Copy­right für ver­öf­fent­lich­te, vom Autor selbst erstell­te Objek­te bleibt allein beim Autor der Sei­ten. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen ist ohne aus­drück­li­che Zustim­mung des Autors nicht gestat­tet.

Daten­schutz
Sofern inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes die Mög­lich­keit zur Ein­ga­be per­sön­li­cher oder geschäft­li­cher Daten (Email­adres­sen, Namen, Anschrif­ten) besteht, so erfolgt die Preis­ga­be die­ser Daten sei­tens des Nut­zers auf aus­drück­lich frei­wil­li­ger Basis. Die Inan­spruch­nah­me und Bezah­lung aller ange­bo­te­nen Diens­te ist – soweit tech­nisch mög­lich und zumut­bar – auch ohne Anga­be sol­cher Daten bzw. unter Anga­be anony­mi­sier­ter Daten oder eines Pseud­onyms gestat­tet. Die Nut­zung der im Rah­men des Impres­s­ums oder ver­gleich­ba­rer Anga­ben ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten wie Post­an­schrif­ten, Tele­fon- und Fax­num­mern sowie Email­adres­sen durch Drit­te zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ten Infor­ma­tio­nen ist nicht gestat­tet. Recht­li­che Schrit­te gegen die Ver­sen­der von soge­nann­ten Spam-Mails bei Ver­stös­sen gegen die­ses Ver­bot sind aus­drück­lich vor­be­hal­ten.

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